Allgemeine Geschäftsbedingungen der E-Furniture Europe GmbH
Stand: Februar 2011
1. Geltungsbereich; Begriffsbestimmung
1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der E-Furniture Europe GmbH (nachfolgend „Audena“ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) getätigten Geschäfte.
1.2. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
1.3. Die AGB von Audena gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn Audena in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss; Rücktritt
2.1. Die Angebote von Audena sind freibleibend. Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen Audena und einem Kunden sind Holzmöbel, vornehmlich Tische, Sitzmöbel, Betten und Regale, die nach Kundenwünschen und den Maßangaben des Kunden individuell angefertigt werden.
2.2. Ein Vertrag mit Audena kommt nach Maßgabe der folgenden Regelungen zustande:
Der Kunde wählt einen bestimmten Vertragsgegenstand aus und übermittelt Audena per Email, schriftlich oder telefonisch seine Verkaufsabsicht. Dabei gibt der Kunde seine persönlichen Daten, den bestellten Vertragsgegenstand, die Lieferadresse, sowie die Zahlungsart an (Angebot). Nach Eingang dieser Daten kommt ein Kaufvertrag zustande, wenn der Kunde innerhalb von fünf Tagen eine Auftragsbestätigung von Audena erhält (Annahme). Innerhalb dieser Frist kann der Kunde seine Bestellung ändern. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmiitelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2.3. Audena kann von dem Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Vertragsgegenstand aus nicht von Audena zu vertretenen Gründen nicht verfügbar ist. Audena verpflichtet sich im Fall der Nichtverfügbarkeit, den Kunden unverzüglich zu informieren und eine bereits geleistete Vergütung unverzüglich zurück zu erstatten.
3. Lieferung und Termine
3.1. Der Vertragsgegenstand wird nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz kostenlos für den Kunden angeliefert.
3.2. Der Kunde hat bei der Anlieferung dafür Sorge zu tragen, dass der Vertragsgegenstand an ihn selbst oder eine bevollmächtigte Person übergeben werden kann.
3.3. Die Lieferzeit beträgt 6 bis 9 Wochen.
3.4. Fälle von unverschuldeten Verzögerungen, wie z.B Ereignisse höherer Gewalt oder starke Nachfrage berechtigen Audena, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Annahme der Ware nicht zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung, frühestens aber 2 Wochen nach dem Liefertermin, vom Vertrag zurücktreten.
4. Beschaffenheit
4.1 Als Beschaffenheit des Vertragsproduktes gelten ausschließlich die in dem Kaufvertragsformular aufgeführten Eigenschaften, Maßeinheiten und Daten. Handelsübliche sowie unwesentliche technische oder farbliche Änderungen des seitens Audena zu liefernden Vertragsgegenstandes bleiben vorbehalten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und keinen Einfluss auf die Werthaltigkeit des Vertragsgegenstandes haben.
4.2 Holz ist ein Naturprodukt. Es kann daher zu Farbdifferenzen und Unregelmäßigkeiten in der Holzstruktur kommen. Außerdem kann sich das Volumen verändern, so dass Rissbildungen und Passungenauigkeiten vorkommen können.
5. Gewährleistung für Verbraucher und Unternehmer
5.1. Audena haftet für Sachmängel gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern einem Jahr ab Übergabe.
5.2. Erscheinungen wie die unter Ziffer 4.2. dieser AGB beschriebenen stellen keinen Mangel dar und berechtigten nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungs-ansprüchen.
5.3. Stellt der Kunde Mängel fest, hat er diese schriftlich und möglichst detailliert zu übermitteln.
5.4. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung bei Vorliegen eines Mangels im Rahmen der Nachbesserung nach Wahl von Audena durch Ersatzlieferung oder kostenlose Beseitigung des Mangels.
5.5. Ist der Kunde Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehl-geschlagen hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurück zu treten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei nur geringfügigen Mängeln.
5.6. Im Falle einer nicht berechtigten Mängelrüge, weil Audena für den Mangel nicht verantwortlich ist, besteht keine Kostentragungspflicht von Audena.
5.7. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die von Audena gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Audena bestehenden Forderungen Eigentum von Audena.
6.2. Der Kunde ist bis zur vollständigen Begleichung aller zu Gunsten von Audena bestehenden Forderungen nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand auf Dritte zu übertragen oder sonst wie darüber zu verfügen (z.B. durch Verpfändung etc.). Der Kunde hat Audena über jegliche mögliche Gefährdung der Ware, insbesondere über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter, unverzüglich zu unterrichten.
6.3. Audena ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand herauszuverlangen.
7. Rügeverpflichtung
Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).
8. Kaufpreiszahlung
8.1. Der Kunde hat die im Kaufvertrag genannte Vergütung zu entrichten. Etwaige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.
8.2. Die Zahlung durch den Kunden hat, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unverzüglich nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen oder bei Anlieferung per Nachnahme.
8.3. Während eines Verzugs ist eine Geldforderung gegenüber Verbrauchern mit 5 % und gegenüber Unternehmern mit 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
8.4. Audena hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn der sich aus dem Kaufvertrag ergebende Kaufpreis nebst Nebenkosten zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer nicht vor Übergabe des Vertragsgegenstandes gezahlt ist.
8.5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung gegenüber Audena nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Audena anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Haftung
9.1. Audena haftet im Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung ihrer Pflichten aus dem zwischen dem Kunden und Audena geschlossenen Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Für Schäden aus einer leichten Fahrlässigkeit von Audena oder deren Erfüllungsgehilfen besteht eine Haftung nur bei der Verletzung wesentlicher Vertrags- oder Kardinalpflichten sowie begrenzt auf den Wert des Vertragsbestandteils, der den Schaden verursacht hat, höchstens aber auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.
9.3. Audena haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, außer in den Fällen von Vorsatz oder/und groben Verschuldens.
9.4. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Audena anzuzeigen.
9.5. Audena haftet unbegrenzt auf Schadensersatz im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetzes.
10. Schadensersatz
Verlangt Audena von dem Kunden gleich aus welchem Grund Schadensersatz, beträgt dieser pauschaliert 25 % des vereinbarten netto Kaufpreises. Der Schaden ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Audena einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikation abgeschlossen wird (Fernabsatz), kann der Vertrag wie folgt widerrufen werden:
11.1 Widerrufserklärung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: E-Furniture Europe GmbH, Belziger Str. 36, 10823 Berlin, Fax: +49 (0)30 - 609 89 09 58
11.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der E-Furniture Europe GmbH (nachfolgend „Audena“ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) getätigten Geschäfte.
1.2. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
1.3. Die AGB von Audena gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn Audena in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss; Rücktritt
2.1. Die Angebote von Audena sind freibleibend. Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen Audena und einem Kunden sind Holzmöbel, vornehmlich Tische, Sitzmöbel, Betten und Regale, die nach Kundenwünschen und den Maßangaben des Kunden individuell angefertigt werden.
2.2. Ein Vertrag mit Audena kommt nach Maßgabe der folgenden Regelungen zustande:
Der Kunde wählt einen bestimmten Vertragsgegenstand aus und übermittelt Audena per Email, schriftlich oder telefonisch seine Verkaufsabsicht. Dabei gibt der Kunde seine persönlichen Daten, den bestellten Vertragsgegenstand, die Lieferadresse, sowie die Zahlungsart an (Angebot). Nach Eingang dieser Daten kommt ein Kaufvertrag zustande, wenn der Kunde innerhalb von fünf Tagen eine Auftragsbestätigung von Audena erhält (Annahme). Innerhalb dieser Frist kann der Kunde seine Bestellung ändern. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmiitelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2.3. Audena kann von dem Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Vertragsgegenstand aus nicht von Audena zu vertretenen Gründen nicht verfügbar ist. Audena verpflichtet sich im Fall der Nichtverfügbarkeit, den Kunden unverzüglich zu informieren und eine bereits geleistete Vergütung unverzüglich zurück zu erstatten.
3. Lieferung und Termine
3.1. Der Vertragsgegenstand wird nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz kostenlos für den Kunden angeliefert.
3.2. Der Kunde hat bei der Anlieferung dafür Sorge zu tragen, dass der Vertragsgegenstand an ihn selbst oder eine bevollmächtigte Person übergeben werden kann.
3.3. Die Lieferzeit beträgt 6 bis 9 Wochen.
3.4. Fälle von unverschuldeten Verzögerungen, wie z.B Ereignisse höherer Gewalt oder starke Nachfrage berechtigen Audena, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Annahme der Ware nicht zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung, frühestens aber 2 Wochen nach dem Liefertermin, vom Vertrag zurücktreten.
4. Beschaffenheit
4.1 Als Beschaffenheit des Vertragsproduktes gelten ausschließlich die in dem Kaufvertragsformular aufgeführten Eigenschaften, Maßeinheiten und Daten. Handelsübliche sowie unwesentliche technische oder farbliche Änderungen des seitens Audena zu liefernden Vertragsgegenstandes bleiben vorbehalten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und keinen Einfluss auf die Werthaltigkeit des Vertragsgegenstandes haben.
4.2 Holz ist ein Naturprodukt. Es kann daher zu Farbdifferenzen und Unregelmäßigkeiten in der Holzstruktur kommen. Außerdem kann sich das Volumen verändern, so dass Rissbildungen und Passungenauigkeiten vorkommen können.
5. Gewährleistung für Verbraucher und Unternehmer
5.1. Audena haftet für Sachmängel gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern einem Jahr ab Übergabe.
5.2. Erscheinungen wie die unter Ziffer 4.2. dieser AGB beschriebenen stellen keinen Mangel dar und berechtigten nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungs-ansprüchen.
5.3. Stellt der Kunde Mängel fest, hat er diese schriftlich und möglichst detailliert zu übermitteln.
5.4. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung bei Vorliegen eines Mangels im Rahmen der Nachbesserung nach Wahl von Audena durch Ersatzlieferung oder kostenlose Beseitigung des Mangels.
5.5. Ist der Kunde Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehl-geschlagen hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurück zu treten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei nur geringfügigen Mängeln.
5.6. Im Falle einer nicht berechtigten Mängelrüge, weil Audena für den Mangel nicht verantwortlich ist, besteht keine Kostentragungspflicht von Audena.
5.7. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die von Audena gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Audena bestehenden Forderungen Eigentum von Audena.
6.2. Der Kunde ist bis zur vollständigen Begleichung aller zu Gunsten von Audena bestehenden Forderungen nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand auf Dritte zu übertragen oder sonst wie darüber zu verfügen (z.B. durch Verpfändung etc.). Der Kunde hat Audena über jegliche mögliche Gefährdung der Ware, insbesondere über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter, unverzüglich zu unterrichten.
6.3. Audena ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand herauszuverlangen.
7. Rügeverpflichtung
Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).
8. Kaufpreiszahlung
8.1. Der Kunde hat die im Kaufvertrag genannte Vergütung zu entrichten. Etwaige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.
8.2. Die Zahlung durch den Kunden hat, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unverzüglich nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen oder bei Anlieferung per Nachnahme.
8.3. Während eines Verzugs ist eine Geldforderung gegenüber Verbrauchern mit 5 % und gegenüber Unternehmern mit 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
8.4. Audena hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn der sich aus dem Kaufvertrag ergebende Kaufpreis nebst Nebenkosten zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer nicht vor Übergabe des Vertragsgegenstandes gezahlt ist.
8.5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung gegenüber Audena nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Audena anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Haftung
9.1. Audena haftet im Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung ihrer Pflichten aus dem zwischen dem Kunden und Audena geschlossenen Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Für Schäden aus einer leichten Fahrlässigkeit von Audena oder deren Erfüllungsgehilfen besteht eine Haftung nur bei der Verletzung wesentlicher Vertrags- oder Kardinalpflichten sowie begrenzt auf den Wert des Vertragsbestandteils, der den Schaden verursacht hat, höchstens aber auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.
9.3. Audena haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, außer in den Fällen von Vorsatz oder/und groben Verschuldens.
9.4. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Audena anzuzeigen.
9.5. Audena haftet unbegrenzt auf Schadensersatz im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetzes.
10. Schadensersatz
Verlangt Audena von dem Kunden gleich aus welchem Grund Schadensersatz, beträgt dieser pauschaliert 25 % des vereinbarten netto Kaufpreises. Der Schaden ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Audena einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikation abgeschlossen wird (Fernabsatz), kann der Vertrag wie folgt widerrufen werden:
11.1 Widerrufserklärung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: E-Furniture Europe GmbH, Belziger Str. 36, 10823 Berlin, Fax: +49 (0)30 - 609 89 09 58
11.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
11.3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn
a. der Kunde Unternehmer ist oder
b. der Vertragsgegenstand nach den individuellen Wünschen des Kunden angefertigt wurde, z.B. Tische, Betten, Schränke, Kommode und Regale nach Maßangaben des Kunden.
12. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
13. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten einverstanden, wie z.B. persönliche Angaben. Diese Daten werden durch unsere technischen und organisatorischen Maßnahmen unter Beachtung des BDSG geschützt.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Alle zwischen dem Kunden und Audena getätigten Geschäfte unterliegen dem deutschen Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
14.2. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
14.3. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer oder ist er gesetzlich einem solchen gleichgestellt, wird als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung der Unternehmenssitz von Audena vereinbart. Erfüllungsort ist Berlin.
14.4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, behalten die restlichen Bestandteile ihre Gültigkeit.
